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Politik » Artikel	Berlin, 31.07.2010

Afrikanische Kommunen gewinnen an Bedeutung

Der 5. Africities Summit hat gezeigt, dass Kommunen in Afrika eine immer
wichtigere Rolle bei der Bekämpfung der Armut zukommt. Lokalregierungen
kennen die Bedürfnisse der Bevölkerung vor Ort am besten und können ihre
Politik danach ausrichten. Außerdem führt die intensive Bürgerbeteiligung auf lokaler Ebene zu einer Stärkung der Demokratie. In zahlreichen afrikanischen Staaten haben die Kommunen und Provinzen in den letzten Jahren neue Aufgaben und Kompetenzen gewonnen.

Der 5. Africities Summit, der vom 16. bis 20. Dezember 2009 in Marrakesch stattfand, stand unter dem Motto "Die Reaktion von Lokalregierungen auf die globale Wirtschaftskrise". Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf der Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen auch in Krisensituationen - ein Aspekt, der nicht nur für die afrikanischen Länder von essentieller Bedeutung ist. Hierzu wurden Strategien diskutiert, aber auch ganz konkrete Beispiele aus der Praxis vorgestellt.

An der Konferenz und der begleitenden Ausstellung, nahmen rund 3.000 Experten der Dezentralisierung teil. Vertreten waren vor allem die afrikanischen Länder, aber auch eine Vielzahl von internationalen Experten trugen zum Erfolg des Gipfels bei.

Deutschland war in Marrakesch durch zahlreiche Fachleute vertreten und präsentierte sein umfassendes Engagement zur Dezentralisierung in Afrika mit einem Ausstellungsstand. Motto und Botschaft des Auftritts waren "Germany - Partner for strong local governments in Africa".

Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) stellte erfolgreiche Konzepte und Beispiele aus seiner Arbeit zur Stärkung nachhaltiger lokaler Entwicklung vor. Mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums besuchten täglich den Stand und nutzen ihn als Informations- und Erfahrungsaustausch.

Die deutsche Bundesregierung fördert Dezentralisierungsprozesse der Partnerregierungen und lokale Selbstverwaltungsstrukturen in zahlreichen afrikanischen Ländern - etwa durch Beratung bei politischen Reformen, durch Weiterbildung von lokalen Beamten und durch die Finanzierung von konkreten Vorhaben. Da die Kommunen und Länder in Deutschland eine hohe Autonomie.

Das Bundesentwicklungsministerium unter Leitung von Minister Dirk Niebel ist für die Leitlinien und Konzepte deutscher Entwicklungspolitik verantwortlich. Es bestimmt die langfristigen Strategien der Zusammenarbeit mit den verschiedenen Partnern und veranlasst die Umsetzung von Entwicklungsprogrammen, die gemeinsam mit den Partnerländern entwickelt werden. Oberstes Ziel ist die Entwicklung einer Welt ohne Armut, gewaltsame Konflikte und ökologische Zerstörung. Die Unterstützung der Dezentralisierung auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene wird als ein wesentliches Element zur Erreichung dieses Ziels betrachtet und genießt hohe Priorität in der afrikanisch-deutschen Zusammenarbeit.

Mit der Umsetzung konkreter Maßnahmen werden die staatlichen Durchführungsorganisationen Centrum für internationale Migration und Entwicklung (CIM), der Deutsche Entwicklungsdienst (DED), die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG), die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), die Internationale Weiterbildung und Entwicklung (Inwent) und die KfW Entwicklungsbank beauftragt. In ihrer Arbeit ergänzen sich Beratung und Finanzierung (auch Beteiligung an gemeinschaftlichen Entwicklungsfonds) auf verschiedenen Ebenen.

Artikel vom 31.12.2009 (PM gtz)

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